Spielen Sie im Krankenhaus nicht an Ihren Schläuchleins…
Jus@Publicum - Auf dem Schlauch © Liz Collet ……….wenn es Ihnen nicht wie eben dieser Patientin und deren Erben gehen soll. Lassen Sie doch bitte wenigstens Ärzte oder Krankenhauspersonal solche Fehler...
View ArticleTotschlag durch mangelhafte Pflege
RA Dr. Böttner - Das Warten auf die Rückkehr des Hausarztes zur Verschreibung nicht lebensnotwendiger Medikamente ist keine Vernachlässigung. Einem Ehemann wurde vor dem Landgericht Mannheim mangelnde...
View ArticleMeine Eltern brauchen Pflege – wie stellen wir Anträge? Was müssen wir sonst...
Kanzlei Menschen und Rechte - Wenn Menschen pflegebedürftig werden, ergeben sich viele Fragen. Wer hilft weiter? Wo bekommt man welche Leistungen? Wie geht man am besten vor? Die Kanzlei Menschen und...
View ArticleSo viele Nachfolger
Andere Ansicht - // Erbrecht, Familienrecht, Sozialrecht und Prozessrecht, SGG mit Verweis auf die ZPO – da könnte man fast einen Examensfall draus machen. Und das am frühen Morgen um neun Uhr....
View ArticleBeatmungen?
Kanzleien im Internet - Wenn man gedankenversunken im Strassenverkehr unterwegs ist, registriert man so einiges, was dann erst später verarbeitet wird. Fährt doch ein PKW mit der Aufschrift...
View ArticleStreithäuser und Streitparkplätze – Fiese Fallen im Wohnungseigentümergesetz
Hamburger Mietrechtsblog - Das Wohnungseigentumsrecht ist eine äußerst seltsame Rechtsmaterie. Eigentlich sollte das Gesetz die Selbstverfassung der Eigentümergemeinschaften regeln, quasi als Hilfe zur...
View ArticleFG Münster: Zu den Voraussetzungen des Abzweigungsantrages zum Kindergeld bei...
Jus@Publicum - click Viele Kommunen, die sog. Grundsicherungsleistungen für behinderte Kinder erbringen, prüfen derzeit, ob sie auf das für diese Kinder gezahlte Kindergeld zugreifen können oder...
View ArticleDie Erbrechtsreform im Überblick
Udo Schwerd - Das Erbrecht gilt seit jeher als schwieriges und unübersichtliches Terrain für Rechtsanwälte und Berater, die sich nicht gerade als Fachanwalt für Erbrecht jeden Tag mit dieser Materie...
View ArticleLebzeitiges Eigeninteresse und § 2287 BGB
RECHTSAUSKUNFT - Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26.10.2011, IV ZR 72/11 Ein lebzeitiges Eigeninteresse des Erblassers an einer Schenkung kann auch dann vorliegen, wenn der Beschenkte ohne...
View ArticlePflegeheim Unfälle
Schlosser Aktuell - Das Landgericht Coburg hatte über die Klage einer gesetzlichen Krankenkasse gegen ein Pflegeheim und seine Mitarbeiter wegen des Sturzes einer Heimbewohnerin und der darauf...
View ArticleKleines Ärgerfeuerwerk zum Jahresende
Kanzlei Menschen und Rechte - Wer Sozialrecht macht, muss hart im Nehmen sein – als Betroffener hat man meistens das Pech, dass man es sich nicht aussuchen kann. Da steht man als Anwalt grundsätzlich...
View ArticleDas Gericht hat seine ganz eigenen Gründe … aber gewonnen haben wir!
Kanzlei Menschen und Rechte - Sozialgericht Köln, ein Prozess um die Einkommensanrechnung für Pflegeleistungen nach SGB XII. Mehr als 1200 EUR sollte unsere Mandantin von ihrem eher bescheidenen...
View ArticleFamilienministerin Schröder will Pflegezeit ausweiten
Betriebsrat Blog - Die neue Familienministerin Kristina Schröder (bis vor wenigen Tagen Köhler), CDU, plant eine Ausweitung der Pflegezeit. Künftig sollen Arbeitnehmer ein Recht auf eine zweijährige...
View ArticleEin mal wöchentlich
Andere Ansicht - Der Mandant ist Sozialhilfeemfpänger nach dem SGB XII und pflegebedürftig. Das verursacht natürlich Kosten für den Leistungsträger. Der Medizinische Dienst der Krankenkasse (MDK) sieht...
View ArticleReform des Pflichtteilsrechts
Erbrechtsblog - Im Referentenentwurf des Justizministeriums eines Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts sollen u.a. die §§ 2303 ff. BGB aufgrund der gewandelten gesellschaftlichen...
View ArticleOLG Celle: Pflegeheim statt Wohnrecht = Geldrente?
Erbrechtsblog - Die bloße Nichtausübung eines Wohnrechts durch Umzug in ein Pflegeheim kann noch nicht zu einem Anspruch auf Geldrente wegen Änderung der Geschäftsgrundlage führen. Dem Eigentümer...
View ArticleHilfe – meine Eltern verlangen Unterhalt!
scheidungsfix - Die Pflege der Eltern im Heim ist in der Regel sehr teuer. Die Sozialämter helfen zunächst in finanzieller Hinsicht, versuchen jedoch später, die Kinder in Sozialhilferegress zu nehmen....
View Article“Sie können doch nicht verlangen, dass ich meinen Urlaub verfallen lasse”
Andere Ansicht - Aus der Reihe: Sozialrechtlicher Alltag in Deutschland. Teil XVII Die Mandantin ist pflegebedürftig und im Pflegeheim, Angehörige sind nicht leistungsfähig, so dass der...
View ArticlePflegebedürftigkeit der Eltern: Müssen Kinder für Elternunterhalt aufkommen?
rechtsanwalt.com - Es betrifft jeden: Das Thema Pflegebedürftigkeit. Entweder wegen der Großeltern, der Eltern oder spätestens dann, wenn es in der Zukunft auf einen selbst zukommt. Ambulante oder...
View ArticleSchweiz: mit Ehe- und Erbvertrag vorsorgen
Erbrechtsblog - Mit einem Ehe-und Erbvertrag kann der Ehepartner optimal abgesichert werden. Die Kinder haben dazu nichts zu sagen, denn ihr Pflichtteilsrecht wird dadurch nicht verletzt. Der Wunsch,...
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