24 h - Arbeitszeit für Pflegekraft im Privathaushalt?
Arbeitsrecht Chemnitz - In einigen Privathaushalten werden Pflegekräfte zur Betreuung von Pflegebedürftigen eingesetzt. Meist wohnen Sie im selben Haus. Gilt deswegen bereits eine 24 h Arbeitszeit als...
View ArticleFG: Kindergeld für Kommunen – Zur Berücksichtigung behinderungsbedingter...
Jus@Publicum - click@(C) Liz Collet, „Schlüssel zur Lösung“ Und erneut hatte das FG Münster nach dem bereits am 30.4.2011 hier berichtetem Urteil zum Thema in einem anderen Fall in einer heute...
View ArticleSpielen Sie im Krankenhaus nicht an Ihren Schläuchleins…
Jus@Publicum - Auf dem Schlauch © Liz Collet ……….wenn es Ihnen nicht wie eben dieser Patientin und deren Erben gehen soll. Lassen Sie doch bitte wenigstens Ärzte oder Krankenhauspersonal solche Fehler...
View ArticleBeatmungen?
Kanzleien im Internet - Wenn man gedankenversunken im Strassenverkehr unterwegs ist, registriert man so einiges, was dann erst später verarbeitet wird. Fährt doch ein PKW mit der Aufschrift...
View ArticleStreithäuser und Streitparkplätze – Fiese Fallen im Wohnungseigentümergesetz
Hamburger Mietrechtsblog - Das Wohnungseigentumsrecht ist eine äußerst seltsame Rechtsmaterie. Eigentlich sollte das Gesetz die Selbstverfassung der Eigentümergemeinschaften regeln, quasi als Hilfe zur...
View ArticleFG Münster: Zu den Voraussetzungen des Abzweigungsantrages zum Kindergeld bei...
Jus@Publicum - click Viele Kommunen, die sog. Grundsicherungsleistungen für behinderte Kinder erbringen, prüfen derzeit, ob sie auf das für diese Kinder gezahlte Kindergeld zugreifen können oder...
View ArticleDie Erbrechtsreform im Überblick
Udo Schwerd - Das Erbrecht gilt seit jeher als schwieriges und unübersichtliches Terrain für Rechtsanwälte und Berater, die sich nicht gerade als Fachanwalt für Erbrecht jeden Tag mit dieser Materie...
View ArticleLebzeitiges Eigeninteresse und § 2287 BGB
RECHTSAUSKUNFT - Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 26.10.2011, IV ZR 72/11 Ein lebzeitiges Eigeninteresse des Erblassers an einer Schenkung kann auch dann vorliegen, wenn der Beschenkte ohne...
View ArticlePflegeheim Unfälle
Schlosser Aktuell - Das Landgericht Coburg hatte über die Klage einer gesetzlichen Krankenkasse gegen ein Pflegeheim und seine Mitarbeiter wegen des Sturzes einer Heimbewohnerin und der darauf...
View ArticleKleines Ärgerfeuerwerk zum Jahresende
Kanzlei Menschen und Rechte - Wer Sozialrecht macht, muss hart im Nehmen sein – als Betroffener hat man meistens das Pech, dass man es sich nicht aussuchen kann. Da steht man als Anwalt grundsätzlich...
View ArticleDas Gericht hat seine ganz eigenen Gründe … aber gewonnen haben wir!
Kanzlei Menschen und Rechte - Sozialgericht Köln, ein Prozess um die Einkommensanrechnung für Pflegeleistungen nach SGB XII. Mehr als 1200 EUR sollte unsere Mandantin von ihrem eher bescheidenen...
View ArticleFamilienministerin Schröder will Pflegezeit ausweiten
Betriebsrat Blog - Die neue Familienministerin Kristina Schröder (bis vor wenigen Tagen Köhler), CDU, plant eine Ausweitung der Pflegezeit. Künftig sollen Arbeitnehmer ein Recht auf eine zweijährige...
View ArticleEin mal wöchentlich
Andere Ansicht - Der Mandant ist Sozialhilfeemfpänger nach dem SGB XII und pflegebedürftig. Das verursacht natürlich Kosten für den Leistungsträger. Der Medizinische Dienst der Krankenkasse (MDK) sieht...
View ArticleReform des Pflichtteilsrechts
Erbrechtsblog - Im Referentenentwurf des Justizministeriums eines Gesetzes zur Änderung des Erb- und Verjährungsrechts sollen u.a. die §§ 2303 ff. BGB aufgrund der gewandelten gesellschaftlichen...
View ArticleHilfe – meine Eltern verlangen Unterhalt!
scheidungsfix - Die Pflege der Eltern im Heim ist in der Regel sehr teuer. Die Sozialämter helfen zunächst in finanzieller Hinsicht, versuchen jedoch später, die Kinder in Sozialhilferegress zu nehmen....
View Article“Sie können doch nicht verlangen, dass ich meinen Urlaub verfallen lasse”
Andere Ansicht - Aus der Reihe: Sozialrechtlicher Alltag in Deutschland. Teil XVII Die Mandantin ist pflegebedürftig und im Pflegeheim, Angehörige sind nicht leistungsfähig, so dass der...
View ArticleAluminium im Deo – Risiko für Verbraucher?
Jus@Publicum - Tagesaktualität © Liz Collet Aluminium steht in Verdacht, das Risiko für Brustkrebs zu erhöhen. Das Bundesinstitut für Risikobewertung rät nun, auf aluhaltige Deos zu verzichten. In...
View Article“Nur über meine Leiche!” – “Ok.”
Jus@Publicum - Mitten im Leben © Liz Collet So ein “Ok” kann man natürlich höchst unterschiedlich interpretieren. Bevor Sie das aber im falschen Sinn tun, folgen Sie mir bitte zu diesem Beitrag “”Nur...
View ArticleÜber “Opa Wallraff” gestolpert: Pflegedienst-Kündigung wirksam
Rechtsanwalt Daniel Nowack - Nachdem schon die entsprechende Fernsehsendung für Aufruhr sorgte, hatte sich nun auch das Sozialgericht Berlin mit einem besonders dreisten Pflegedienst zu befassen, der...
View Articleneuer Mindestlohn in der Pflegebranche ab 1.1.2015
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Ab dem 1.1.2015 steigt der Mindestlohn (Stundenlohn brutto) in der Pflegebranche wie folgt: Mindestlohn Ost Mindestlohn ...mehr
View ArticleBezahlte Pflegezeit von 10 Tagen für Arbeitnehmer ab 2015
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Ab dem 1.1.2015 soll es für Arbeitnehmer möglich sein insgesamt 10 Tage an Pflegzeit zur Pflege naher Angehöriger zu nehmen. Diese Zeit soll auch bezahlt werden...
View ArticleMindestlohn auch für Bereitschaftszeit
Arbeitsrecht Chemnitz - Bereitschaftszeiten von Arbeitnehmern führen immer wieder zu arbeitsrechtlichen Fragen, welche beantwortet werden wollen. Diesmal entschied das Bundesarbeitsgericht darüber, wie...
View ArticleFamilienpflegezeit kommt ab 1.1.2015 – was ist neu?
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Ab dem 1. Januar 2015 treten die Neuerungen über die Familienpflegezeit in Kraft. Neu ist hier die Finanzierung der “Auszeit” für den Arbeitgeber entweder durch...
View ArticleBAG: Mindestlohn in der Pflegebranche gilt auch für Bereitschaftszeit
Rechtsanwalt Arbeitsrecht Berlin Blog - Das Bundesarbeitsgericht (Urteil vom 19. November 2014 – 5 AZR 1101/12) hat entschieden, dass das Mindestentgelt nach § 2 der Verordnung über zwingende...
View ArticleMeine Eltern brauchen Pflege – wie stellen wir Anträge? Was müssen wir sonst...
Kanzlei Menschen und Rechte - Wenn Menschen pflegebedürftig werden, ergeben sich viele Fragen. Wer hilft weiter? Wo bekommt man welche Leistungen? Wie geht man am besten vor? Die Kanzlei Menschen und...
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