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Pflegezeit - auch Fahrtzeiten können berücksichtigt werden

Arbeitsrecht Chemnitz - Das LSG Mainz (Az: L 5 P 29/11) hat entschieden, dass die Zeit, die ein in der sozialen Pflegeversicherung Versicherter benötigt, um zu seiner Arztpraxis zu kommen, bei der...

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Mindestlohn im Pflegebereich

Arbeitsrecht Chemnitz - Nach Auffassung der Bundesregierung stellt der Mindestlohn in der Pflegebranche eine Untergrenze dar und darf nicht als Normlohn missverstanden werden. Mit den Mindestentgelten...

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25 Euro im Monat mehr für Durchschnittsverdiener

Betriebsrat Blog - Die Koalition hat sich geeinigt: Die lange geplante Steuerentlastung soll zum 1.1.2013 kommen. In zwei Schritten will die Bundesregierung dafür sorgen, dass Arbeitnehmer mehr Netto...

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Endlich: Grünes Licht für den Pflege-Mindestlohn

Betriebsrat Blog - Das Gezeter, das die FDP zuletzt veranstaltet hat, ist vorbei! Somit ist der Weg für den Pflege-Mindestlohn endlich frei. Nachdem sich die sog. Pflegekommission bereits im März auf...

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rehacare GmbH – der Dienstleister für Unfallopfer stellt sich vor

e.Consult-Blog - Die rehacare GmbH positioniert sich als innovatives und unabhängiges Dienstleistungsunternehmen im Rehabilitations- und Case Management. Im Auftrag der führenden deutschen...

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Pflege-TÜV: Gericht verbietet Veröffentlichung

Medrecht-Blog - Pflegeheime werden getestet. Damit diese Tests sinnvoll sind, werden die Ergebnisse veröffentlicht. Heime, die schlecht abschneiden, wehren sich dagegen vor den Gerichten. Nun hat...

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Pflegebedürftigkeit - neue Begriffe, nicht mehr Geld

Kanzlei Menschen und Rechte - Zwei Jahre lang hat der Beirat des Bundesgesundheitsministeriums getagt, gerechnet, geforscht und geschrieben. Jetzt sind die 158 Seiten Gutachten mit Anhang zum neuen...

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Das Lied vom süßen Freitod

Jus@Publicum - It’s all in Your Hands © Liz Collet Die Angst vor dem Kontrollverlust. Die Angst vor Pflegebedürftigkeit. Die Angst vor Demenz. Die Angst, Belastung – unzumutbare – für Angehörige zu...

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Begleitung von Bewohnern eines Pflegeheims zu Arztbesuchen darf nicht...

rechtsanwalt.com - Das Verwaltungsgericht in Stuttgart stellte fest, dass den Bewohnern eines Pflegeheims ein kostenloser Begleitservice zu notwendigen Arztbesuchen bereit gestellt werden muss. Der...

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Contergan, Schadensersatz und Selbstbestimmungsrecht

Kanzlei Menschen und Rechte - Die Anhörung des Familienausschusses des Deutschen Bundestages zur Lebenssituation der Contergangeschädigten (hier ein Video von der Anhörung, mein Statement hören Sie ab...

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Neues vom Mindestlohn im August 2010

Betriebsrat Blog - 50 Milliarden Euro: Neue Debatte über Mindestlohn und Hartz IV Ein extrem hoher Betrag hat die öffentliche Diskussion um den gesetzlichen Mindestlohn kürzlich befeuert: 50 Milliarden...

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24 h - Arbeitszeit für Pflegekraft im Privathaushalt?

Arbeitsrecht Chemnitz - In einigen Privathaushalten werden Pflegekräfte zur Betreuung von Pflegebedürftigen eingesetzt. Meist wohnen Sie im selben Haus. Gilt deswegen bereits eine 24 h Arbeitszeit als...

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Frage nach der Konfession bei Anmeldung zur Geburtsstation

Jus@Publicum - Spitzenmedizin © Liz Collet Im Blog von Recht und Mediation wird über die offenbar nicht seltene Antwort berichtet, welche die Mitarbeiterin einer Geburtsstation eines Krankenhauses bei...

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Österreich: Broschüre Erben und Vererben

Erbrechtsblog - Sie wollten schon immer ein Testament machen? Sie möchten Ihre Bankprodukte jetzt schon “erbenfähig” machen? Auch das Pflegethema beschäftigt Sie? Im Ratgeber “Erben und Vererben” der...

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Nicht sonnig aber erfolgreich: BSG stärkt Arbeitgebermodell und persönliche...

Kanzlei Menschen und Rechte - Der Service im Bundessozialgericht ist vorzüglich: freundliche Justizwachtmeister geleiten einen in die Cafeteria und rücken Stühle im Sitzungssaal, es gibt hübsche Türen,...

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Ihr gutes Recht für Arbeitgeber

Szary Blog - „Die Belohnung für eine gut gemachte Arbeit ist, sie gemacht zu haben.“ Da muss man Ralph Waldo Emerson, dem amerikanischen Philosoph und Dichter, Recht geben. Und doch geht es oft um mehr...

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Rechtsfragen zur Adoption

Erbrechtsblog - In den USA haben es Angelina Jolie und Madonna vorgemacht - in Deutschland etwa Ex-Kanzler Schröder, Günther Jauch und Thomas Gottschalk: Die Adoption ist nicht nur bei Prominenten,...

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Nachtwache statt Fesselung: Sozialgericht macht’s möglich

Kanzlei Menschen und Rechte - Das Sozialgericht Freiburg hat in einem bemerkenswerte Beschluss den Landkreis Böblingen im Wege der einstweiligen Anordnung verpflichtet, einer in erheblichem Maße...

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Wie das Heim es sich bequem macht und den Betreuer zum Querulanten stempeln...

Kanzlei Menschen und Rechte - Anhörung beim Vormundschaftsgericht: Das Heim dringt darauf, dass die Lebensgefährtin des Wachkoma-Patientin als gesetzliche Betreuerin entlassen wird. Sie ist lästig,...

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FG: Kindergeld für Kommunen – Zur Berücksichtigung behinderungsbedingter...

Jus@Publicum - click@(C) Liz Collet, „Schlüssel zur Lösung“ Und erneut hatte das FG Münster nach dem bereits am 30.4.2011 hier berichtetem Urteil zum Thema in einem anderen Fall in einer heute...

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